Leitartikel ••• Von Sabine Bretschneider
IM KREIS. Zwischen Buwog- und Eurofighter-Affäre könnte es – über einen Liechtensteiner Banker – eine Verbindung geben, berichtet das Magazin Dossier. Die zuständige Staatsanwaltschaft sieht keinen Zusammenhang. „(…) Querverbindungen (seien) nicht ersichtlich”, wird Oberstaatsanwältin Elisabeth Täubl als Sprecherin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zitiert.
Jössas, das wärs gewesen. Man stelle sich vor, die beiden, gefühlt seit Jahrzehnten vor sich hin köchelnden, Affären würden auch noch zusammengelegt werden müssen. Seit dem Augenblick, als der ehemalige Finanzminister Grasser sich erstmals öffentlich „überrascht, enttäuscht und verärgert” über die Buwog-Malversationen seines Trauzeugen gezeigt hatte, sind zehn Jahre vergangen. Seitdem wird ermittelt und prozessiert.
Der Eurofighter zieht schon viel länger seine Kreise: 2002 trat der damalige Chef von Magna Steyr, Siegfried Wolf, mit intensivem Lobbying für Magna-Auftraggeber und Eurofighter-Produzent EADS in Erscheinung: „Ich habe der Frau Vizekanzlerin, dem Herrn Finanzminister und dem Herrn Wirtschaftsminister eindringlich meine Argumente für die sinnvollste Variante dargelegt. Es gibt ein zukunftsträchtiges Produkt aus Deutschland. Warum sollte man da einen Exoten aus Schweden nehmen?” Der Herr Finanzminister war Grasser, davor ebenfalls bei Magna beschäftigt. Logisch, dass es den Versuch einer Verknüpfung der beiden Skandale schon gab. Allerdings wurde dieses Verfahren so leise eingestellt, wie es aufgenommen worden war.
Eingestellt wurde, 2017, ein weiteres Verfahren der WKStA „wegen des Vorwurfs der Bestechung, Geschenkannahme durch Beamte und der Untreue im Zusammenhang mit einer Zahlung in Höhe von 100.000 Euro an Karl-Heinz Grasser für dessen Unterstützung bei der Liberalisierung des Glücksspielmonopols im Bereich der elektronischen Lotterien und der anschließenden Erteilung einer entsprechenden Konzession an die Novomatic AG”. Klingt irgendwie vertraut.