Kommentar ••• Von Dinko Fejzuli
BENIMMKURS 2.0. Wer hat es nicht schon mal gesehen: Bei einem Nachrichtenbeitrag über ein Parlamentsthema wird dieser mit Bildern aus dem Hohen Haus hinterlegt – und die Bänke der Abgeordneten sind reihenweise leer.
Wir kennen es aber auch anders: Ist eine Live-Übertragung einer Plenardebatte im TV angesetzt, sind die Reihen voll, und die Herren und Frauen Abgeordneten sind fein herausgeputzt; besonders um die Zeitzone kurz nach 09:00 Uhr früh, also jene Zeit, in der man sicher im TV zu sehen ist, ist immer jemand am Rednerpult und die Reihen vor diesem dicht besetzt. Denn: Auch die Abgeordneten wissen zum einen um die Macht der TV-Bilder und zum anderen wollen sie einfach möglichst viel Live-Redezeit am Schirm für sich beanspruchen.
Dass Abgeordnetenbänke oft leer sind, hat auf der anderen Seite natürlich nicht nur damit zu tun, dass die Abgeordneten die Plenarsitzungen schwänzen, sondern damit, dass die meiste Arbeit der Abgeordneten natürlich oft in Ausschüssen und anderen Gremien stattfindet – unsichtbar von der Öffentlichkeit und da soll es zum Teil in Bezug auf das Benehmen der Damen und Herren oftmals (un)ordendlich zugehen.
Nur: Sind sie mal im TV, herrscht ein mehr oder weniger respektvoller Umgang und die Regeln des Parlamentarismus werden befolgt.
Live-Bilder vom U-Ausschuss fördern Respekt
Genau das Gleiche muss jetzt auch für U-Ausschüsse eingeführt werden. Diese sollten live im TV übertragen bzw. gestreamt werden. Das beste Argument dafür ist der Ibiza-U-Ausschuss, wo nicht nur Abgeordnete nicht mehr wussten, wie man sich benimmt, sondern auch der Vorsitzende seine Macht – mit allerhand Geschäftsordnungskniffen – mehr als über den Rand des möglichen zugunsten der eigenen Partei ausgedehnt hat.
So ein Verhalten vor aller Augen würde sich schnell aufhören – denn um nichts sind die Herren und Frauen Abgeordneten im Digitalzeitalter mehr besorgt als um die eigene Außenwirkung.