Gastkommentar ••• Von Ernst Swoboda
MONOPOLISTISCH. Die „Dann-doch-nicht-Einstellung” von ServusTV war ein Weckruf für alle, die in unserem Land Verantwortung für einen überlebensfähigen Rundfunk haben. Monopol-Tradition und politische Vernetzung des ORF haben viel zu lang notwendige Entwicklungen verhindert. Deshalb basiert die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf einem längst überholten System und lebt der ORF einen monopolistischen Gesamtversorgungsanspruch – alle Menschen sollen über die ORF-Programme alles erhalten.
Wachstum der Privaten wird verhindert
Deshalb werden öffentlich-rechtliche Inhalte, die Gegenleistung für Gebühren, in Nischen- und Spartenprogramme gepackt, und mit rein „kommerziell/privat” gestalteten Programmen die Massen adressiert. Gebührenfinanzierter Marketingaufwand trägt zur Bewahrung der Marktdominanz bei – und so schöpft der ORF dann auch noch von Privatsendern dringend benötigte Werbebudgets ab. Bildlich ausgedrückt: Der übergroße Baum ORF sorgt für den Schatten, der das Wachstum der Privaten behindert.
Und das zum Schaden des gesamten Rundfunks. Denn um sich gegenüber einer immer stärkeren internationalen Konkurrenz behaupten zu können, wird ein öffentlich-rechtlicher Sender allein nicht genügen. Deshalb muss man den wuchernden Baum fachgerecht stutzen, den Privaten Sonne und Luft zum Wachsen verschaffen und den verfügbaren Dünger optimal verteilen. Das bedeutet, den Programmauftrag des ORF so zu schärfen, dass er internationalen Standards entspricht und vor allem für jedes ORF-Programm gilt, sowie die Finanzierung der Medien neu zu regeln, zeitgemäß und contentbezogen.
Um ein solches Rundfunk-Reformpaket zu schnüren, hat der VÖP eine Enquete unter Beiziehung von Experten aus dem In- und Ausland angeregt – als vielleicht letzte Chance, den Bestand eines starken österreichischen Rundfunks zu sichern.