••• Von Paul Hafner
Immer wieder rücken die Arbeitsbedingungen von Mitarbeitern des Onlineversandgiganten Amazon in verschiedenen Ländern in den medialen Fokus. Auch in Österreich, Anfang des Jahres, wurden die Ergebnisse der im Februar 2020 durchgeführten Razzia im Verteilzentrum Großebersdorf präsentiert. Es bestätigte sich nicht nur der Verdacht der Schwarzarbeit, die Finanzpolizei zählte in Summe an die 1.000 Rechtsverstöße bei 130 von 133 Partner- bzw. Subunternehmen – darunter Lohn- und Sozialdumping, falsche Identitäten und Abgabenhinterziehung. In Summe wurden Strafen in Höhe von 770.000 € ausgesprochen.
Während Amazon aktuell in Deutschland aufgrund des Streikaufrufs der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Schlagzeilen macht, die seit acht Jahren den Abschluss von Tarifverträgen fordert, stehen in Österreich gerade einmal mehr die Arbeitsbedingungen der Paketzusteller des Versandhauses in der Kritik.
Grund ist eine qualitative Studie der Wirtschaftsuniversität Wien, welche insbesondere die schlechten Arbeitsbedingungen migrantischer und geflüchteter Boten unter die Lupe nimmt – und Amazon und seinen Subunternehmen ein vernichtendes Zeugnis ausstellt.
Problematik nimmt zu
Besonders problematisch erscheint die Situation der Beschäftigten vor dem Hintergrund der massiven Zunahme an Onlinebestellungen im Zuge der Pandemie; die Befragten beklagen unisono (in verschiedenen Muttersprachen) extrem belastende Arbeitssituationen, Überstundenzwang und Zeitdruck. Auch zunehmende digitale Überwachung via Tracking der Lieferroute oder des Fahrverhaltens nehme zu; für Verstimmung sorgen weiters unvorhersehbare Dienstpläne sowie nicht einsehbare Zeiterfassungen des jeweiligen Subunternehmens.
Die Paketzusteller sind nämlich in den seltensten Fällen direkt für Amazon tätig. Dadurch liegt die arbeitsrechtliche Verantwortung bei ihren Sub- und teilweise Sub-Subunternehmen. Die Arbeiterkammer setzt sich hier für eine Haftung des Erstauftraggebers ein – um so die Subvergabe weniger attraktiv zu machen „und die Verantwortung wieder dort anzusiedeln, wo die Hauptprofiteure dieses Systems sind”, wie Bianca Schrittwieser, Leiterin Arbeitsrecht bei der AK Wien, argumentiert.
Vergessene Krisenhelden
„Alle Zusteller, die wir im Rahmen der Studie befragen konnten, waren entweder selbst zugewandert oder hatten einen Flucht- und Migrationshintergrund. Dieser Umstand ist in vielen Fällen kausal für ihre Ausbeutung, da durch den unsicheren Aufenthaltsstatus, fehlende soziale Netze im Zielland, langwierige Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen und Diskriminierungserfahrungen am heimischen Arbeitsmarkt zusätzlicher Druck entsteht, den prekären Zustellerjob anzunehmen”, führt Judith Kohlenberger, Studienautorin und Wissenschaftlerin am Institut für Sozialpolitik der WU Wien, aus.
Paketzusteller, anders als die Pflegekräfte und Supermarktmitarbeiter, weder symbolkräftig beklatscht oder gar prämiert, seien somit „eine weitere systemrelevante Gruppe an Arbeitnehmern, die stark migrantisch geprägt ist. Sie haben unser Land durch die Krise getragen, dafür bis dato aber kaum Anerkennung erhalten – im Gegenteil: Oft wurden ihre Arbeits- und Menschenrechte in der Pandemie noch weiter beschnitten”, so Kohlenberger.
AK sieht Befund „bestätigt”
Die Erkenntnisse der Studie decken sich mit den Erfahrungen aus der Arbeitsrechtsberatung der AK Wien. Schrittwieser: „Die häufigsten Anliegen, mit denen sich die Arbeitnehmer aus dem Bereich Kleintransportgewerbe an uns gewandt haben, waren Lohnrückstände, unberechtigte Abzüge von Beträgen, unbezahlte Überstunden, nicht eingehaltene Ruhezeiten oder fehlendes Tagesgeld.” Der Druck auf die Beschäftigten sei immens, die Angst um den Verlust des Arbeitsplatzes groß. Die Herkunftsgeschichte der Zusteller, „die meist geflüchtet oder zugewandert” seien, mache es ihnen „noch schwerer, ihre Rechte einzufordern”. Die Fälle, die bei der AK landen würden, seien demnach nur die „Spitze des Eisbergs”.
Neben der erwähnten Verantwortungsverschiebung hin zum Erstauftragsgeber und der damit verbundenen Haftung für die Löhne fordert die AK weiters u.a. die Haftung des Auftraggebers für die Sozialversicherungsbeiträge – wie im Baubereich seit Jahren üblich – sowie gesetzliche Nachbesserungen beim Gesetz gegen Lohn- und Sozialdumping, Änderungen beim Höchstrahmen bei der nachgewiesenen Unterentlohnung („Lohnraub”).
Replik von Amazon
Amazon erklärt die Studie mit Verweis auf die vergleichsweise geringe Zahl von nur 15 Interviewten für nicht repräsentativ: „Wir erwarten ein erstklassiges Arbeitserlebnis, führen eigene Nachforschungen durch und ergreifen Maßnahmen, falls ein Lieferpartner die Erwartungen nicht erfüllt”, so ein Amazon-Sprecher mit Verweis auf die geltenden Gesetze und den Verhaltenskodex für Lieferpartner. Amazon arbeitet in Österreich mit knapp 30 Sub- bzw. Partnerunternehmen zusammen.