••• Von Evelyn Holley-Spiess
BRÜSSEL/LUXEMBURG. Das Thema hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Dauerbrenner in puncto Gesundheitsversorgung entwickelt: Lieferengpässe bei Medikamenten. Eine aktuelle Liste betroffener Arzneimittel und Wirkstoffe findet sich auf der Website des Bundesamts für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG). Und sie ist durchaus umfangreich. Ende vergangener Woche nahmen sich die EU-Gesundheitsminister dieser Sache an.
Mehr Unabhängigkeit
Beim Treffen in Luxemburg standen die Sicherstellung der Verfügbarkeit von Medikamenten sowie die psychische Gesundheit von Kindern ganz oben auf der Agenda. Korinna Schumann, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, pochte dabei erneut auf eine größere Unabhängigkeit. Es sei „ganz, ganz wichtig, die Medikamentenproduktion nach Europa zu holen, gerade aufgrund der geopolitischen Lage”. Als Vorbild nannte Schumann das österreichische Beispiel Kundl – die einzige Produktionsstätte für Penizillin in Europa. Schumann sieht sich nach Gesprächen mit ihren Ministerkollegen bestätigt: Alle seien „einig, dass es ganz dringend und vorrangig ist, dass wir eine starke Medikamentenproduktion in Europa haben”.
Die EU-Kommission will mit dem sogenannten „Critical Medicines Act”, ihrem aktuellen Vorschlag für eine EU-Regelung zu kritischen Arzneimitteln, jedenfalls die Verfügbarkeit verbessern. Engpässen bei Produkten wie Antibiotika, Insulin und Schmerzmitteln soll damit gegengesteuert werden.
Rote Karte für China
Zudem hat die EU-Kommission in der Vorwoche bekanntgegeben, chinesische Unternehmen künftig bei öffentlichen Aufträgen zur Beschaffung von Medizinprodukten auszuschließen. Betroffen sind Aufträge im Wert von mehr als fünf Mio. €. Die Maßnahme soll China dazu anregen, seine Diskriminierung von EU-Unternehmen und in der EU hergestellten Medizinprodukten einzustellen, hieß es. Die chinesischen Exporte von Medizinprodukten in die EU hätten sich zwischen 2015 und 2023 mehr als verdoppelt, argumentierte die Kommission.
