••• Martin Rümmele
WIEN/WELS. Bundeskanzler Christian Kern sorgt mit seinem Zukunftskonzept „Plan A” im Gesundheitswesen für einige Diskussionen. „Was wir vorschlagen, ist eine Initiative, die nicht zusätzliches Steuergeld kostet, die nicht unsere Schuldenquote erhöht. Im Gegenteil: Unser Ziel ist es, dass der Plan A die Steuer- und Abgabenquote weiter senkt und auch die Schuldenquote unseres Landes”, erklärte Kern.
Drei Milliarden Rücklagen
Im Gesundheitsbereich will der Kanzler sicherstellen, dass es für CT-Untersuchungen Wartefristen von maximal zwei Wochen und für MRT-Untersuchungen von höchstens vier Wochen gibt. Annehmen will er sich auch psychisch Kranker. Das Kontingent von kostenlosen Betreuungseinheiten soll um 50% erhöht werden. Dies und andere Verbesserungen sollen über eine Rücklagenauflösung in der Sozialversicherung erreicht werden. Bei Selbstständigen soll in der Krankenversicherung ihr Selbstbehalt wegfallen.
Die Wiener Ärztekammer begrüßt die Pläne von Kern, die Rücklagen der Krankenkassen aufzulösen, um so eine sichere Gesundheitsversorgung in Österreich zu garantieren und zu finanzieren. „Es braucht eine Reform der Sozialversicherung, hier gibt es keinen Plan B. Was wir als Ärztevertreter schon lange sagen, scheint endlich auch im Bundeskanzleramt angekommen zu sein”, betont Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres. Die Krankenversicherungsträger verfügen nach Angaben der Ärztekammer über beinahe drei Mrd. € an Rücklagen.
Durchaus differenziert argumentierte die Pharmaindustrie: „Unser solidarisches Gesundheitswesen verpflichtet die Versicherten und die Krankenkassen zur gegenseitigen Leistungserbringung. Daher ist es für die Kassen legitim, Reserven aufzubauen. Dies darf aber keinesfalls dazu führen, dass nur noch gespart wird, während Leistungen für die Versicherten gekürzt werden”, betonte Jan Oliver Huber, Generalsekretär der Pharmig.
