WIEN. Das bestehende Investitionsprogramm der APG in Höhe von 9 Mrd. € ist nicht nur ein wesentlicher Baustein zum Gelingen der versorgungssicheren Energiewende bzw. der Elektrifizierung von Industrie, Wirtschaft und Gesellschaft, sondern auch ein Booster für Österreichs Wirtschaft und die öffentliche Hand. „Es ist klar, dass unsere Investitionen elementar für die energiewirtschaftliche Zukunftsausrichtung Österreichs sind. Die Transformation des Energiesystems wurde in Österreich lange Zeit nur mit einem einseitigen Blick auf den Erzeugungsumbau betrachtet. Das Fehlen wichtiger Stromleitungen kostete den Netzkunden in den vergangenen fünf Jahren durchschnittliche 121 Mio. Euro pro Jahr. Um einen nachhaltigen Mehrwert zu erzielen, ist das Gebot der Stunde dieses Geld schnellstmöglichen in den Netzausbau zu investieren“, sagt Gerhard Christiner, technischer Vorstand der APG.
Die APG investiert heuer rund 445 Mio. € und bis 2034 mehr als das zwanzigfache in den Um- und Ausbau der Strominfrastruktur und tragt somit zum Gelingen der klima- und energiewirtschaftlichen Zielsetzungen der Bundesregierung bis 2030 wesentlich bei.
Booster für Wirtschaft und Kommunen
Die Investitionen der APG lösen laut Economica-Studie eine Reihe von volkswirtschaftlichen Effekten aus: Es werden über 90.000 Beschäftigungsverhältnisse unmittelbar und mittelbar gesamt geschaffen – dies entspricht fast der Zahl aller in der Stadt Innsbruck lebenden Menschen (96.500) für ein Jahr. Die erzielte Bruttowertschöpfung von rund 6,6 Mrd. € erstreckt sich über alle Bundesländer, wobei Wien, Oberösterreich, Niederösterreich sowie die Steiermark überproportional profitieren. Die Investitionen verteilen sich auf eine breite Branchenpalette sowohl im Auftragswert als auch bei der Beschäftigungswirkung. Die Top-Drei-Branchen nach Bruttowertschöpfung sind: Bauinstallations- und sonstige Ausbauarbeiten, Gebäude und Hochbauarbeiten und die Herstellung von elektrischen Ausrüstungen. Wobei mehr als 85% der Investitionsausgaben direkt wertschöpfungswirksam im Inland werden.
Fiskalische Effekte
Durch den enormen Personaleinsatz der APG-Beauftragungen entstehen in den kommenden zehn Jahren auch große fiskalische Effekte von 2,8 Mrd. €, die sich auf alle gebietskörperschaftlichen Ebenen verteilen. Mit beinahe 1,7 Mrd. € fließen die Mittel überwiegend an den Bund, die Länder und die direkt vom Leitungsausbau betroffenen Gemeinden. „Um diese fiskalischen Effekte tatsächlich auszulösen, sind die Projekte im vorgesehenen Zeitplan umzusetzen. Denn mit jedem Jahr, in dem es zu Bauverzögerungen bei der Realisierung des APG-Investitionsprogrammes kommt, entgehen dem österreichischen Fiskus und den Sozialversicherungsträgern Einnahmen in Höhe von rund 280 Mio. Euro", sagt Christian Helmenstein, Leiter des Wirtschaftsforschungsinstituts Economica.
Geschwindigkeit als Schlüssel
Verzögerungen des Investitionsprogramms kommen nicht nur dem Wirtschaftsstandort und dem Fiskus teuer zu stehen, sondern hätten auch für die Gesellschaft und den Kampf gegen die Klimawandel fatale Folgen. Der Aus- und Umbau der Strominfrastruktur muss plangemäß und zeitgerecht erfolgen. Deswegen plädiert Thomas Karall, kaufmännischer Vorstand der APG, die Rahmenbedingungen dahingehend zu verbessern, dass die Bauprojekte der APG, aber auch alle anderen Investitionsprojekte in den Bereichen Netz, Speicher, Reserven, Produktion und digitale Plattformtechnologien ohne Verzögerungen durchgeführt werden können. „Wir tun alles, was in unserer Macht steht, um die anstehenden Netzinfrastrukturprojekte planmäßig umzusetzen. Gleichzeitig ist aber klar, dass für die zeitgerechte Realisierung noch einige Rahmenbedingungen verbessert, werden müssen. Da braucht es Unterstützung. Ganz besonders wichtig, ist die Genehmigungsverfahren nachhaltig zu beschleunigen, und für das Stromsystem der Zukunft einen gesamtsystemischen Planungsansatz umzusetzen“, sagt Karall.
APG fordert daher, dass dem Ausbau der Netzinfrastruktur oberste Priorität eingeräumt wird und verstärkt abermals die Forderung nach der Umsetzung des APG-fünf-Punkte-Programms für eine sichere Energiewende:
• Gesicherte Finanzierung durch ein modernes Regulierungssystem
• Fast Track Genehmigungen für den Ausbau des Übertragungsnetzes – Beschlussfassungen ElWG und EABG
• Abgestimmte Gesamtsystemplanung und koordinierte -umsetzung (Speicher, Netz, Produktion, Reserven, Nutzung modernster, digitaler Plattformtechnologien)
• Schutz von Planungs- und Bestandstrassen
• Ausstattung der Behörden mit genügend Ressourcen
Ganz wesentliche Bausteine zur Verwirklichung dieser Ziele sind die derzeit vorbereiteten Gesetzesinitiativen zur Neu-Kodifikation des Elektrizitätsrechts durch das ElWG (Elektrizitätswirtschaftsgesetz) sowie die verfahrensrechtlichen Beschleunigungsinstrumente durch das EABG (Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz). Die unverzügliche Verabschiedung dieser Gesetze ist Voraussetzung damit der ÖNIP in den Projekten rasch umgesetzt werden kann. Gelingt das nicht, verzögern sich Infrastrukturprojekte weiter. Das gefährdet den Wirtschaftsstandort Österreich und Europa. Karall: „Wir befinden uns seit der Liberalisierung des Strommarktes in der größten Umbruchsphase der Energiewirtschaft. Jene Länder, die diese enorme Herausforderung rasch und am besten meistern, werden in Zukunft enorme Standortvorteile für Industrie, Gewerbe und Gesellschaft haben. Deswegen fordern wir, die dafür erforderlichen Gesetze – das ElWG und EABG – unverzüglich zu beschließen.”
Nur wenn es gelingt, diese rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Investitionen in die Netze grundlegend zu verbessern, könne die versorgungssichere Transformation und somit die Integration der Erneuerbaren erfolgen, heißt es seitens der APG. Ohne kapazitätsstarke Strominfrastruktur seien alle Investitionen in die anderen Bereiche des Energiesystems wirkungslos. Dies gelte es aus energiewirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Erfordernissen im Sinne eines erfolgreichen Wirtschafts- und Lebensstandorts Österreichs zu vermeiden.
