••• Von Dinko Fejzuli
WIEN. Lange wurde zwischen der ÖVP und den Grünen rund um das Thema ORF gerungen. Einerseits geht es um die Frage, was der öffentlich-rechtliche Sender künftig im Digitalbereich tun darf – hier beobachten vor allem die Privatsender (TV & Radio) mit Argusaugen, dass es eben ja nicht zu viel ist –, und auf der anderen Seite geht es um den aus ORF-Sicht wichtigsten Brocken: die künftige Form seiner Finanzierung.
Hier gab es Ideen einer Finanzierung aus dem Budget, was aber laut Kritikern politischer Einflussnahme Tür und Tor geöffnet hätte, oder eben die jetzt beschlossene sogenannte ORF-Abgabe und zwar für alle, bis auf die schon bisher befreiten Haushalte, womit eine Entkoppelung vom Empfangsgerät vollzogen wird.
Was das Publikum zahlt
Genau fixiert ist der monatliche Beitrag offenbar zwischen den Grünen und der ÖVP noch nicht, aber künftig wird der ORF-Anteil rund 15 € betragen; bisher waren es rund 18,59 €. Zu bezahlen ist die neue ORF-Abgabe übrigens nur mehr für Hauptwohnsitze. Nebenwohnsitze sind, anders als bisher, nicht mehr betroffen; Betriebe allerdings müssen auch weiterhin zahlen. Hier gilt die Definition einer Betriebsstätte als ORF-abgabenpflichtig.
Länderabgabe bleibt
Und auch wenn künftig die Bundesabgaben und die Mehrwertsteuer wegfallen – auf die Länderabgabe von rund sechs Euro wollten die Politik bzw. die Länder offenbar nicht verzichten. Diese müssen die Haushalte, obwohl sie mit dem ORF nichts zu tun hat, weiterhin im Windschatten der ORF-Abgabe bezahlen.
Überraschend und für viele vermutlich erfreulich: Die Regierung will offenbar das Radio-Symphonieorchester weiter finanziell absichern. Doch auch hier bleibt man noch vage.
Was darf der ORF digital?
Bei der Frage, was der ORF künftig digital tun darf, bleibt man ebenfalls vage. Dazu meinte die Medienministerin lediglich: „Die jetzigen Regelungen sind nicht mehr zeitgemäß, aber sie müssen in guter Abstimmung mit den Privatmedien stehen, um einen dualen Rundfunk abzusichern.
