ROM. Die italienische Kartellbehörde hat eine Untersuchung gegen den US-Konzern Meta und Facebook Italy eingeleitet. Dabei geht es um einen mutmaßlichen Missbrauch von Metas Machtposition bei seinen Verhandlungen mit der für Urheberrecht in Italien zuständigen Gesellschaft SIAE über eine Lizenz zur Nutzung von Musikrechten auf seinen Plattformen.
Onlineplattformen - wie eben Facebook und Instagram, die zum Zuckerberg-Konzern Meta gehören - schließen mit den Rechteverwertungsgesellschaften der einzelnen Länder Verträge ab. Darin wird festgelegt, wie Musik, die bei diesen Gesellschaften hinterlegt ist, genutzt werden darf und wie diese Nutzung an die Urheber der Musik vergütet wird. Die SIAE vertritt Songwriter, Komponisten, Texter und Autoren in Italien und hat in dieser Funktion einen Vertrag mit Meta abgeschlossen, der im Jänner 2023 ausgelaufen ist. Die Verhandlungen zur Verlängerung dieses Vertrages waren bisher erfolglos, was dazu geführt hat, dass Meta den SIAE-Musikkatalog auf seinen Plattformen stumm geschaltet hat.
Nach Ansicht der italienischen Kartellbehörde hat das Unternehmen von Mark Zuckerberg die Verhandlungen über eine Lizenz für die Nutzung von Musikrechten auf seinen Plattformen unterbrochen und damit die wirtschaftliche Abhängigkeit von SIAE ausgenutzt. Meta habe daraufhin auch die von SIAE geschützten Musikinhalte von seinen sozialen Plattformen entfernt und es versäumt, der Gesellschaft die notwendigen Informationen zu liefern, um die Verhandlungen in voller Übereinstimmung mit dem Grundsatz der Transparenz und Fairness zu führen.