••• Von Helga Krémer
WIEN. Die Situation der österreichischen Banken, etwa was die Profitabilität und die Risiken betrifft, habe sich verbessert, meint OeNB-Vizegouverneur Andreas Ittner. Die Gewinne im dritten Quartal 2016 seien im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Dennoch empfehle der Internationale Währungsfonds, im Einklang mit der OeNB, weitere Verbesserungen bei der Kapitalausstattung der großen Banken. Laut Ittner ist mehr Kosteneffizienz der Hauptpunkt, um den sich die Banken bemühen müssten.
Erleicherterungen für Kleine
Was die Bankenregulierung betrifft, setzt sich Österreich laut Ittner auf EU-Ebene dafür ein, die Belastungen für kleine Institute zu reduzieren. Als Reaktion auf die Finanzkrise sei es notwendig gewesen, die Regulierung auszuweiten und etwa strengere Eigenkapitalvorschriften zu beschließen; man habe aber viele Details geregelt, die aus seiner Sicht nicht notwendig sind.
Österreich tritt insbesondere für Erleichterungen für kleine Institute ein, die keine komplexen Produkte anbieten. Es liege zwar schon ein Proportionalitätskonzept der Europäischen Kommission vor, berichtet Ittner, mit einer Reduktion der Meldefrequenzen sei den Instituten aber wenig geholfen.
Hilfe aus Deutschland
Ins gleiche Horn stößt Andreas Dombret, Vorstand der Deutschen Bundesbank. Auch er fordert verhältnismäßige Regeln für kleinere Banken. Dombret warnte vor einer Unverhältnismäßigkeit der Bankenregulierung für kleinere Institute und deutete eine Entlastung regionaler Institute mit geringen Risiken an.
Darüber zeigt sich wieder der Österreichische Raiffeisenverband erfreut: „Seit Jahren fordern wir in Brüssel Erleichterungen für kleinere Banken. Es wird Zeit, dass europäische und internationale Aufseher erkennen, dass hier Handlungsbedarf besteht. Wir wissen, dass die österreichischen Vertreter in Brüssel Bestrebungen für verhältnismäßige Regeln befürworten. Erfreulich, dass es nun auch prominente Unterstützung von der Deutschen Bundesbank gibt”, sagt Andreas Pangl, Generalsekretär des Österreichischen Raiffeisenverbands.
In Deutschland und in Österreich ist die Bankenbranche klein strukturiert und besonders von lokalen Regionalbanken geprägt. Von den rund 700 zugelassenen Kreditinstituten in Österreich sind rund 450 als Raiffeisenbanken aktiv. Aktuell werden auf EU-Ebene Erleichterungen für kleinere Banken diskutiert und im Basler Ausschuss für Bankenaufsicht neue Kapitalregeln für alle Banken verhandelt (im Fachjargon Basel IV). Vor allem europäische und amerikanische Aufsichtsbehörden streiten über die Ausgestaltung der neuen Regeln.
Angemessen reglementieren
Pangl betonte in diesem Zusammenhang, dass es aber nicht nur um eine Entlastung kleinerer Banken, sondern auch um den Beschluss angemessener Regelungen gehe.
Dieser Meinung schließt sich auch Johannes Rehulka, Geschäftsführer des Fachverbands der Raiffeisenbanken und Board Member der Europäischen Vereinigung der Genossenschaftsbanken EACB, an: „Die von Basel geplante Verteuerung von Unternehmensbeteiligungen würde nicht nur kleinere Institute treffen. Sie wäre eine Schwächung des gesamten Wirtschaftsstandorts Österreich und sollte daher auf jeden Fall verhindert werden.”
