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dm hofft wieder © dm/Kirchberger

Die Drogeriemarktkette dm zieht zum dritten Mal seit 2017 gegen das Apothekengesetz vor das Verfassungsgericht.

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Die Drogeriemarktkette dm zieht zum dritten Mal seit 2017 gegen das Apothekengesetz vor das Verfassungsgericht.

Redaktion 13.09.2019

dm hofft wieder

Im dritten Anlauf soll es klappen: Die Drogeriekette dm will mit einer Klage das Apothekenmonopol kippen.

SALZBURG/WIEN. Die Drogeriemarktkette dm nimmt einen neuerlichen Anlauf, um in ihren Regalen rezeptfreie Arzneimittel (OTC) verkaufen zu dürfen. Der Verfassungsgerichtshof hatte in den Jahren 2016 und 2017 einen Antrag des Unternehmens auf Prüfung des Apothekenmonopols aus formalen Gründen bereits zwei Mal abgelehnt. Nun soll ein neues Anwaltsteam für eine Entscheidung sorgen. dm will rezeptfreie Medikamente anbieten – und zwar um bis zu 40% günstiger als in Apotheken, sagte Harald Bauer, Geschäftsführer der Drogeriekette.

Neue Anwälte am Start

Es stelle sich die Frage, ob es mit den Grundrechten der Erwerbsfreiheit und des Gleichheitsgrundsatzes vereinbar sei, dass Drogisten keine rezeptfreien Arzneimittel wie Bepanthen, Supradyn oder Wick-Vaporub verkaufen dürfen, betonte er.

Die Handelskette hat deshalb die Anwaltskanzlei Tschurtschenthaler-Walder-Fister für einen weiteren Gang zum Verfassungsgerichtshof beauftragt. Wie Rechtsanwalt Mathis Fister erklärte, sehe das Arzneimittelgesetz vor, bestimmte Arzneimittel für einen Verkauf in Drogerien freizugeben. „In der derzeit geltenden Verordnung ist dies aber nicht geschehen, was unserer Ansicht nach mit den gesetzlichen Vorgaben nicht in Einklang steht.” Drogerien wären genauso wie Apotheken in der Lage, die Arzneimittel­sicherheit zu gewährleisten und den Kunden qualifizierte Be­ratung anzubieten, betonte Fister.

Apotheker zuversichtlich

Der neuerliche Vorstoß stößt bei der Apothekerkammer wenig überraschend auf Kritik: Es sei unverantwortlich, derart sensible Produkte wie Medikamente genauso wie Waschmittel zu behandeln und damit die Gesundheit der Menschen dem Profit zu opfern, sagte Kammerpräsidentin Ulrike Mursch-Edlmayr.

Besonders die Ankündigung von Rabattschlachten bei Medikamenten durch dm offenbare einen erschreckend leichtfertigen Umgang mit der Gesundheit der Bevölkerung. Zudem würden nur Apotheker die fachliche Beratung im Umgang mit Arzneimitteln bieten. Die Kammer ist überzeugt, dass die Drogeriemarktkette mit ihrer Klage erneut abblitzen wird. (red)

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