••• Von Martin Rümmele
WIEN. Die Reform der Invaliditätspension hat weder die erhofften Einsparungen gebracht noch Menschen in ausreichendem Maß wieder zurück ins Arbeitsleben geführt. Das hat eine Rechnungshof-Prüfung ergeben. Dieser zufolge wird das Budget in den Jahren 2014 bis 2018 nicht wie angekündigt um knapp 649 Mio. € entlastet, sondern es werden Mehrkosten zwischen 100 und 200 Mio. € entstehen. Das liegt unter anderem an der höheren Geldleistung bei Reha-Maßnahmen, dem Zusatzaufwand für Case Management sowie an den geringeren Einsparungseffekten aufgrund der niedrigen Genesungsrate.
Stöger: „Zu früh”
Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) gesteht angesichts der Kritik zu, dass er sich auch mehr erwartet hätte; es sei richtig, dass die Fallzahlen gering seien, „das muss verbessert werden”. Gleichzeitig verwies ein Sprecher des Ministers aber darauf, dass jeder Mensch, der wieder ins Arbeitsleben zurückkehren kann, positiv zu sehen sei. Außerdem sei die Evaluierung sehr kurz nach Einführung der Reform mit Einführung von Umschulungs- und Reha-Geld durchgeführt worden. Das sei zwar richtig, aber das System sei eben noch nicht etabliert gewesen.
