••• Von Martin Rümmele
WIEN/BRÜSSEL. Das geplante EU-Pharmapaket soll nicht nur aus der gesundheitlichen, sondern auch aus der wirtschaftlichen Perspektive beurteilt werden. Das forderte Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) am Montag im Vorfeld des Rats für Wettbewerbsfähigkeit in Brüssel. „Es ist ganz wichtig, dass Medikamente leistbar sind, aber es geht auch darum, dass es Planbarkeit gibt. Gerade bei hochinnovativen Medikamenten geht es darum, den Patentschutz aufrechtzuerhalten”, so Kocher.
Die EU will unter anderem den Patentschutz auch an die allgemeine Verfügbarkeit von neuen Medikamenten in allen Mitgliedsländern knüpfen. Deutschland und Österreich fordern, dass das Pharmapaket auch bei künftigen Wettbewerbsräten diskutiert und dass der Kommissionsvorschlag wissenschaftlich auf seine Auswirkungen für die Wettbewerbsfähigkeit geprüft wird. Es gehe darum, dass forschende Pharmaunternehmen weiter in Europa bleiben und investieren, sagte Kocher.
Sein Regierungskollege, Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), habe sich klar für das Pharmapaket ausgesprochen. Man habe hier naturgemäß andere Schwerpunkte. „Dem Gesundheitsminister geht es um die Preise, es geht ihm um die Verfügbarkeit, es geht ihm um die Versorgung von Patientinnen und Patienten. Dem Wirtschaftsminister geht es um die Innovation, den Wohlstand und die Arbeitsplätze in diesem Bereich.”
Industrie pocht auf Standort
„Will man einen fairen und schnellen Zugang zu Medikamenten in Europa und ebenso Europa im globalen Wettbewerb stärken, müssen die Sektoren Gesundheit und Wirtschaft gemeinschaftlich betrachtet werden. Nur so können die richtigen Maßnahmen entwickelt werden”, sagte Pharmig-Generalsekretär Alexander Herzog.
