••• Von Martin Rümmele und Katrin Grabner
WIEN. In der Wiener Ärztekammer dürften nach monatelangen Querelen die Kritiker von Präsident Johannes Steinhart den Kürzeren ziehen. Ein in der außerordentlichen Vollversammlung am Dienstag eingebrachter Misstrauensantrag wurde aufgrund der fehlenden erforderlichen Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen nicht angenommen. Von 81 gültigen Stimmen sprachen sich nur 44 für eine Abwahl aus. Der Antrag für Neuwahlen wurde mehrheitlich auf die nächste Vollversammlung am 12. Dezember vertagt.
Bereits Montagnacht wurden entscheidende Weichen gestellt: siebeneinhalb Stunden dauerte eine Kuriensitzung des niedergelassenen Bereichs der Wiener Ärztekammer. Die 1. Stellvertretende Kurienobfrau und Steinhart-Vertraute, Naghme Kamaleyan-Schmied, spricht von einem guten Arbeitsklima und freut sich über „viele einstimmige Beschlüsse” – „viele, die sonst nicht auf unserer Seite waren, haben gestern mit uns gestimmt”. Bereits am Freitag hatte der Kurienobmann und Steinhart-Kritiker Erik Randall Huber entnervt das Handtuch geschmissen und war zurückgetreten.
Streit um Kurien-Firma
Klare Priorität für die Mehrheit der Kurie war deshalb laut Kamaleyan-Schmied die Bestellung eines neuen Teams für die Verhandlungen des Kassenvertrags mit der Österreichischen Gesundheitskasse. Abgesehen davon wurde die Verlängerung des Ausschusses zur Causa Equip4Ordi beschlossen. Hier gäbe es „viel zu tun” und „aufzuarbeiten”. Von vermeintlichen Ungereimtheiten in der Tochterfirma war der Konflikt ausgegangen, die Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen des Verdachts der Untreue. Gegenseitige Vorwürfe, Klagen und Veränderungen innerhalb der Kammer waren wie berichtet die Folge.
„Die Kurie hat seit Langem endlich wieder produktiv gearbeitet. Ich danke den konstruktiven Fraktionen für ihr Engagement und ihre Hingabe. Der Stillstand in der Kurie wurde eindrucksvoll behoben”, kommentiert Kamaleyan-Schmied. Die nächste (dann ordentliche) Kuriensitzung findet bereits am Montag statt, bei der die Wahl eines Nachfolgers für Huber erfolgen wird.
Präsident geht auf Kritiker zu
Steinhart betonte, dass er seine Kritiker überzeugen möchte: „Ich bedauere das Bild, das durch die politischen Kämpfe der letzten Monate entstanden ist. Deshalb bin ich froh, dass die heutige außerordentliche Vollversammlung bei einigen Themen Klarheit gebracht hat. Es muss jetzt endlich wieder Sacharbeit stattfinden – von den Honorarverhandlungen, über Impfservice bis hin zu den Herausforderungen in den Spitälern.”
