Streit über Spitalsneubau
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Der Neubau des Krankenhauses Oberwart schlägt im Burgenland heftige Wellen.
HEALTH ECONOMY Redaktion 13.05.2016

Streit über Spitalsneubau

Im Burgenland wird für 160 Mio. € das Krankenhaus Oberwart neu gebaut. Das geht nicht ohne politische Debatten über die Bühne.

OBERWART. Dem Neubau des Krankenhauses Oberwart steht laut Burgenlands Gesundheitslandesrat Norbert Darabos (SPÖ) nichts mehr im Weg: Das Landesverwaltungsgericht habe entschieden, Einsprüchen von Bewerbern für die Generalplanung nicht stattzugeben. Die Generalplanung für das 160 Mio. €-Projekt wird das Grazer Architektenbüro Ederer und Haghirian durchführen, gab Darabos bekannt.

Das Landesverwaltungsgericht habe der Entscheidung der Preisrichterkommission, die den Generalplaner eingesetzt habe, voll inhaltlich recht gegeben. „Das heißt, dass wir jetzt mit der Planung beginnen können”, sagte Darabos. Mit dem Bau soll 2018 begonnen werden, die Eröffnung 2020 oder 2021 erfolgen. Die Kosten seien mit rund 160 Mio. € festgeschrieben. Überschreitungen dieser Summe seien aus seiner Sicht „ausgeschlossen, außer mit Indexanpassungen”, stellte Darabos fest.

Streit über Kosten

Im Vorfeld hatte es heftige politische Debatten über das Großprojekt gegeben. Die ÖVP Burgenland wollte im März den Landes-Rechnungshof (BLRH) einschalten. Sowohl die Sanierung des Altbaus als auch die Planung des Neubaus sollten geprüft werden, erklärte Rechnungshofausschuss-Obmann Christoph Wolf (ÖVP). 2014 sei der Neubau des Krankenhauses beschlossen worden. „Die Sanierung des Altbaus hat mehrere Millionen Euro gekostet. Die Planung für die Generalsanierung hat unnötigerweise mehr als zehn Millionen Euro gekostet”, stellte ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz fest. Der ÖVP-Klubobmann ortete ein „Planungsdesaster”: Erst sei von 80 Mio. € Kosten die Rede gewesen, dann von knapp über 100 Mio. €.

SPÖ und Freiheitliche wiesen die Kritik der ÖVP zurück. Alle Grundlagen für das wichtige Projekt seien noch in der vergangenen Legislaturperiode durch einstimmige Regierungsbeschlüsse mit der ÖVP gelegt worden. „Wenn sich die ÖVP an diese Beschlüsse nicht mehr erinnern kann, ist das bezeichnend genug”, stellte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich fest, der der Volkspartei vorwarf, „mit schlechtem Stil und schlechtem Gedächtnis” zu agieren. (red)

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