Gastkommentar ••• Von Alexandra Vetrovsky-Brychta
WIEN. Wir haben mittlerweile mehr als ein Jahr DSGVO überstanden, und alle Befürchtungen hinsichtlich Abmahnungen oder hohen Strafen sind nicht eingetreten. Bis jetzt sind zwar deutlich mehr Beschwerden bei der Datenschutzbehörde eingelangt, Strafen wurden bislang aber nur für unerlaubte Videoüberwachung verhängt.
Was allerdings bleibt, ist, dass die ePrivacy-Verordnung wie eine dunkle Wolke über der Branche hängt. Denn aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die aktuelle Ratspräsidentschaft hat einen Fortschrittsbericht erarbeitet und übergibt diesen an die folgende Ratspräsidentschaft. Somit werden Trilogverhandlungen erst gegen Ende des Jahres starten. Damit scheint eine Verabschiedung im heurigen Jahr unwahrscheinlich. Aber: Die Gefahr einer Standortschädigung ist nach wie vor präsent, sollten die kritischen Themen wie die Einwilligung über Browser oder das Koppelungsverbot nicht wirtschaftsfreundlicher gestaltet werden. Das ist für einen transparenten und wirtschaftsfreundlichen Datenschutz allerdings unerlässlich.
