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Internationaler ­Gleichklang
Dinko Fejzuli 22.06.2018

Internationaler ­Gleichklang

Bei der Besteuerung der digitalen Giganten könnte Österreich einen Alleingang wagen.

Kommentar ••• Von Dinko Fejzuli

 

AUSREDEN. Im Jahr 2015 konnten Multis wie Google, Amazon, Nike und Co insgesamt 570 Milliarden Euro an Gewinnen in Steueroasen verlagern. Zum Vergleich: Im selben Jahr betrug das BIP nominell in Österreich insgesamt 344,49 Milliarden Euro und das Budget heuer rund 80 Milliarden Euro.

Die errechneten 570 Milliarden Euro an Gewinn, die hier von den Multis steuerschonend in diverse Oasen auf magische Weise weggerechnet wurden, sind gigantisch, entsprechen sie doch 40% der gesamten Gewinne, die multinationale Unternehmen weltweit im betreffenden Jahr überhaupt erwirtschaftet haben.
Das Fatale daran: Durch diesen Vorgang entgehen Industrieländern, insbesondere in der EU, aber auch Schwellen- und Entwicklungsländern, Einnahmen in großem Stil.
Die Zahlen stammen aus einer Studie des Ökonomen Gabriel Zucman und zweier Doktoranden von der Universität Kopenhagen.
Für Österreich heißt das, dass uns allen möglicherweise bis zu 900 Millionen Euro an Steuereinnahmen im Jahr entgehen.
Das sind 900 Millionen, die der Staat sonst für Schulen, Krankenhäuser, Altersvorsorge, die Polizei oder sonstige Aufgaben, die er aus Steuereinnahmen finanziert, bezahlt hätte.
Nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen, denn die Österreichische Bundesregierung hat angekündigt, notfalls im Alleingang – also ohne den berüchtigten „internationalen Gleichklang”, auf den man sich immer ausreden konnte, wenn man selbst keine Entscheidung treffen wollte – die Gewinne von Facebook, Google, Amazon & Co in Österreich zu besteuern.
Und möglich werden soll das Ganze deshalb, weil bei dieser neuen Steuer nicht der Hauptsitz des Unternehmens zählt – denn die Multis haben alle einen Postkasten in irgendeiner Steueroase –, sondern der Standort des Nutzers. Verkauft also Facebook Werbung, die ich hier in Österreich sehen kann, wird eine Abgabe fällig. Um nicht wieder die heimischen Player zu treffen, gibts die Steuern erst ab einer sehr hohen Umsatzgröße.

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