Leitartikel ••• Von Sabine Bretschneider
SISYPHUS. Untersuchungsausschüsse sind etwas Sonderbares: Eingesetzt mit Pomp und Trara, enden sie normalerweise in erschöpfter Stasis. Wer annimmt, es ginge darum, korrupte Machenschaften allerseits und allerorten aufzudecken, der irrt ohnehin. „Ihre Aufgabe (jene der U-Ausschüsse, Anm.) ist es, die Geschäftsführung der Bundesregierung in bestimmten Angelegenheiten genau zu überprüfen. (…) Sie haben jedoch nicht das Recht, die betreffenden VertreterInnen der Bundesregierung zur Rechenschaft zu ziehen und ihnen Konsequenzen aufzuerlegen”, heißt es auf der Parlaments-Website. Dieses Basiswissen hilft bei der Bewältigung des Lose-lose-Gefühls, das einen angesichts der Ausschüsse im Regelfall heimsucht.
Eine Rückschau auf die Tribunale seit dem Jahr 2000: Einem Ausschuss setzte die vorgezogene Neuwahl 2002 ein Ende, vier wurden per Fristsetzungsantrag abgedreht, einen inhaltlichen Mehrheitsbericht gab es nie. Nur zwei – Eurofighter und Hypo – beendeten ihre Arbeit regulär. Dazu muss man anmerken, dass im Hypo-Ausschuss die Frage nach der politischen Verantwortung eben nicht beantwortet wurde, und in Sachen Eurofighter viel Zwielichtiges in den Netzwerken von Lobbyisten, Beamten und Politikern aufgedeckt wurde. Strafrechtliche Konsequenzen erwuchsen daraus keine.
Jetzt geht der Eurofighter-Ausschuss wieder von vorn los. Gestern meldete sich Airbus-Chef Thomas Enders zu Wort (EADS heißt seit 2013 Airbus): Er spricht von einem „Missbrauch der Justiz”. Diese werde durch die Politik für den Wahlkampf instrumentalisiert. An diesen Vorwürfen sei „nichts dran”. Das werde auch die Justiz feststellen – aber erst nach der Wahl. Bis dahin werde sich die „Kraftmeierei” wiederholen, denn darum gehe es: „Unterhaltung des Publikums bis zum Wahltag.” Airbus ist ja nun sicher nicht in der Position, den ersten Stein zu werfen, hat der Konzern doch für „Lobbying” und „PR” nicht weniger als 41 Millionen ausgegeben, wie profil kürzlich berichtete. Aber so ganz daneben liegt er mit seiner Einschätzung auch nicht.
