Leitartikel ••• Von Sabine Bretschneider
WIEDERKEHR. Der US-Historiker Timothy Snyder bezeichnet die politische Taktik des amtierenden US-Präsidenten als „Sado-Populismus”. Dessen Ziel sei es, letztlich die Demokratie abzuschaffen. „Trump verwandelt das Leid und die Ungerechtigkeit, die seine Reformen bringen, in Angst und Hass”, erklärte Snyder gegenüber ORF.at. Seit Beginn seines Wahlkampfs habe er „gesellschaftliche Außenseiter für negative sozioökonomische Veränderungen verantwortlich gemacht”. Darauf könne er jetzt aufbauen, auf den „Immigranten” oder den „Moslems”.
Das kommt einem doch bekannt vor. Seit 2015 sind in Europa die „Flüchtlinge” an allem schuld – von der Arbeitslosenrate bis zur verunglückten Zentralmatura. Kurz vorher – für alle, die sich noch erinnern wollen – waren es in Österreich die integrationsunwilligen Migranten in zweiter, dritter Generation, die das Land ins Unglück stürzten. Noch früher ließ Haider – mit tatkräftiger Unterstützung des jetzigen Innenministers – „Pummerin statt Muezzin” und „Mehr Mut für unser Wiener Blut” plakatieren. Hier waren die Fleißigen und Tüchtigen – dort waren „die da oben”, der ORF, die Bürokraten, die Bonzen, die Arbeitslosen, die Regierung …
Allerdings braucht jeder Sado-Populist seine Maso-Gefolgschaft. Diejenigen, die annehmen, dass ausgerechnet sie nie als neue Zielgruppe ins Fadenkreuz der Radikal-Politiker geraten. Jene, die sich zufrieden auf die Schenkel klopfen, wenn es ihnen zwar spürbar schlechter geht als vor den herbeigewünschten Beschneidungen des Sozialstaats, aber immer noch besser als den anderen, den … (Setzen Sie die Bezeichnung Ihrer Lieblingssündenböcke ein).
In dem Getöse um die Schuldigen an den Fehlentwicklungen, die den Staat vorgeblich auf die Knie zwingen, geht unter, dass wir seit ein paar Jahrzehnten die friedlichsten Zeiten erleben, die Europa seit Beginn jeglicher Aufzeichnungen vergönnt waren. Ausgerechnet jetzt die Mistgabeln auszupacken und auf Grund-, Bürger- und Menschenrechte einzustechen, ist dumm und unverantwortlich.
