Kommentar ••• Von Dinko Fejzuli
FAMILIENAUFSTELLUNG. Es ist einiges in Bewegung geraten in den letzten Wochen. Durch die Enthüllungen diverser Chatprotokolle sind auch etliche Medien regelrecht in den Fokus der öffentlichen Diskussion gezerrt worden. Welche Rolle haben sie, oder zumindest einige von ihnen, in der goldenen Zeit gespielt, als Geld für diverse Politikerinnen und Politiker offenbar keine Rolle gespielt hatte. Das aufzuarbeiten, wird Jahre benötigen.
Aber: Es gibt jetzt die Chance, nicht nur die Medienförderung auf wirklich objektive Beine zu stellen – sprich: rauf mit der Presseförderung (versprochen schon von wie vielen Ministern?) und faire, transparente und nachvollziehbare Regeln für die Regierungskommunikation einführen.
Denn: Natürlich macht es Sinn, dass die größten Medien, beziehungsweise die größten Zeitungen dieses Landes auch das meiste Geld bei einer Regierungskampagne bekommen – sie erreichen ja auch die meisten Menschen in diesem Land.
Darum geht und ging es nie. Es geht darum, dass man nicht ex post etwas meldet und das verschwindet dann in den unendlichen Tiefen von unverständlichen Excel-Tabellen, sondern darum, dass von vornherein klar ist, welches Medium für welche Kampagne wie viel Geld aufgrund vorher festgelegter Parameter erhält.
Kann man Wahlen „kaufen”?
Trotz der aktuellen Geschehnisse sei eines vorangestellt: Österreich ist eines der reichsten, sichersten und schönsten Länder dieser Erde, in dem die Gewaltenteilung funktioniert. Das sieht man ja gerade in Zeiten wie diesen.
Nur: Dass es selbstverständlich einen Einfluss auf das Wahlverhalten von Menschen haben kann, wenn knappe Wahlentscheidungen anstehen und diese Menschen durch manipulierte, öffentlich gemachte Umfragen beeinflusst werden, braucht hier nicht weiter diskutiert zu werden.
Und der Schaden, denn diverse Personen der Marktforschungsbranche, deren quasi einziges Gut die Glaubwürdigkeit ihrer Zahlen ist, angerichtet haben, ist aktuell gar nicht zu bemessen.
