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EU-Urheberrechtsreform: viel Freude und etwas Kritik in Österreich © APA / Herbert Neubauer

Medienminister Gernot Blümel

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Medienminister Gernot Blümel

Redaktion 13.09.2018

EU-Urheberrechtsreform: viel Freude und etwas Kritik in Österreich

Medienminister Gernot Blümel, VÖZ, VÖP und die Autoren begrüßen das Abstimmungsergebnis - Kritik kam dagegen von der Datenschutz-Initiative epicenter.works.

WIEN. Überwiegend positiv wird das heutige Votum des EU-Parlaments in Sachen Urheberrechtsreform in Österreich aufgenommen. Sowohl Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) als auch Branchenvertreter zeigten sich erfreut über das Ergebnis. Kritik kam dagegen von der Datenschutz-Initiative epicenter.works.

Blümel sah "einen guten Tag für den Schutz von Eigentum und Leistung und einen wesentlichen Schritt für die Zukunft der gesamten Medien- und Kreativwirtschaft", erklärte er in einem Statement gegenüber der APA. Nun sei der Weg zu den Verhandlungen im Trilog freigemacht, dies sei ein "weiterer Schritt, um als Europa gemeinsam den multinationalen Online-Giganten entgegenzutreten" und diese "in die Pflicht zu nehmen". Blümel hofft auf ein "level playing field" mit "fairen Rahmenbedingungen für alle".

Für den Verband Österreichischer Zeitungen begrüßten Präsident Markus Mair und Geschäftsführer Gerald Grünberger den Beschluss. "Die EU-Parlamentarier sind heute standhaft geblieben und haben sich über die geballte Macht der US-Giganten hinweggesetzt", erkannte Mair eine "nachhaltige Stärkung der journalistischen und kulturellen Vielfalt in Europa". Grünberger hielt fest, dass "die kommerzielle Ausbeutung unserer wertvollen Inhalte zukünftig nicht mehr toleriert wird".

Franz Medwenitsch, Geschäftsführer des Verbands der österreichischen Musikwirtschaft (IFPI) bezeichnete das Abstimmungsergebnis als einen "Meilenstein auf dem Weg zu einer fairen Entlohnung der Kreativen durch die Internet-Konzerne". Die Abgeordneten hätten sich "auch nicht durch die beispiellose Desinformationskampagne von Google, Facebook und Co. verunsichern lassen". Corinna Drumm vom Verband Österreichischer Privatsender freute sich ebenfalls, dass sich "die Mehrheit der Parlamentarier auf die Seite der Medien- und Kulturschaffenden gestellt hat". Damit seien dem "Vampirismus der US-Digitalgiganten klare Grenzen gesetzt" worden. Gerhard Ruiss (IG Autorinnen Autoren) konstatierte eine "Stärkung des europäischen Urheberrechts". Dieses habe "heute einen großen Schritt in die Zukunft gemacht".

Ganz und gar nicht euphorisch fiel dagegen die Reaktion von epicenter.works aus: Das Resultat der Parlamentsabstimmung "ist eine Katastrophe", hieß es in der Aussendung. "Die monatelange Lobbykampagne von Contentindustrie und Verwertungsgesellschaften war letztlich erfolgreich." Zensur werde ermöglicht, Innovation gebremst, so die Befürchtung der Initiative. Es brauche eine "ausgewogene Lösung für eine Urheberrechtsreform", die sei aber "mit dem heutigen Abstimmungsergebnis misslungen". (APA)

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