WIEN. Der Handelsverband ist in Richtung Amazon einmal mehr angriffig unterwegs. Diesmal geht es um Verpackungen. Onlineriesen wie Alibaba und eben Amazon produzieren naturgemäß eine Menge Verpackungsmüll – sind aber in Sachen Entsorgung dann nicht ganz so in Griffweite, wie es Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will als korrekt ansehen möchte. Denn: An sich sollte die Teilnahme an einem Sammel- und Verwertungssystem, wie es etwa hierzulande die ARA darstellt, auch für Onlineriesen zwingend sein.
Die Rechtslage dazu sei nämlich klar, meint Will und beschreibt den Status quo: „Auch Online-Händler aus anderen EU-Staaten sowie aus Drittstaaten sind von den nationalen Regelungen umfasst. Doch die Realität sieht anders aus: Vor allem Online-Händler aus dem asiatischen Raum nehmen an keinem Sammel- und Verwertungssystem teil und entrichten somit auch kein Entpflichtungsentgelt.”
Österreicher benachteiligt
Die Folge ist, dass es zu einer Umverteilung kommt und fast ausschließlich österreichische Händler belastet werden. Um dem ein Ende zu bereiten, fordert der Handelsverband eine verstärkte Inpflichtnahme von Plattformen. „Plattformbetreiber wie Amazon oder Alibaba sollen für die nicht entrichteten Entpflichtungsentgelte ihrer Marktplatzhändler haften, sofern diese an keinem nationalen Sammel- und Verwertungssystem teilnehmen oder nachweislich ihrer Entpflichtung nicht nachkommen”, empfiehlt Will.
Melden & kontrollieren
Sein Lösungsvorschlag ist durchschlagsmächtig: Um dieser Haftung zu entgehen, müssten sich Plattformbetreiber künftig eine Bestätigung über die Teilnahme an einem Sammel- und Verwertungssystem sowie die formalen Meldungen an die Sammel- und Verwertungssysteme über die in Österreich in Verkehr gesetzten Verpackungsmengen von den Marktplatzhändlern vorlegen lassen und diese auf ihre Richtigkeit überprüfen. Die gesammelten Unterlagen würden stichprobenartig kontrolliert.
„Wir sehen diese Maßnahme als wichtigen Schritt zu mehr Wettbewerbsfairness, insbesondere global betrachtet”, so Will abschließend. (nov)
