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Der Großteil der Gemeinden verweigert Auskunft über Förderungen © APA Hans Punz

addendum-Chefredakteur Michael Fleischhacker.

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addendum-Chefredakteur Michael Fleischhacker.

Redaktion 10.04.2018

Der Großteil der Gemeinden verweigert Auskunft über Förderungen

„addendum" stieß bei Recherche zumeist auf Widerstand; Gemeindebund verteidigt Kommunen.

WIEN. Österreichs Gemeinden sind nur wenig bis gar nicht auskunftsfreudig. Bei Anfragen für eine eigene "Transparenzdatenbank" zu Förderungen stieß die Rechercheplattform "addendum" vorwiegend auf Ignoranz bzw. auf - teils harsche - Ablehnung. Auch der Hinweis auf die Auskunftspflicht ließ die meisten Kommunen unbeeindruckt. Die meisten expliziten Ablehnungen gab es laut "addendum" in Kärnten.

"addendum" wollte sich einen Überblick über Gemeindeförderungen im Bereich Sport und Kultur verschaffen. Per E-Mail wurden zuerst alle 2.098 Kommunen um eine Antwort innerhalb von drei Wochen gebeten. Von etwa 120 Gemeinden gab es innerhalb dieser Zeit eine Rückmeldung - darunter viele Absagen. Fast 95% der Gemeinden ignorierten die journalistische Anfrage komplett, 62 verwendeten die Funktion "vom Newsletter abmelden".

Nach Ablauf der Frist erinnerte die Plattform die Gemeinden an die gesetzliche Verpflichtung, auf Anfragen zu reagieren. Die Deadline wurde mit 21. März gesetzt. Mehr als die Hälfte ließ die gesetzliche Frist verstreichen. Derzeitiger Stand der Recherche: 1.150 antworteten gar nicht, im Burgenland waren dies sogar zwei Drittel der Anfragen. Von 480 gab es eine Ablehnung der Anfrage, eine Antwort gab es von nur 370 Kommunen, in Niederösterreich immerhin von einem Viertel.

Teilweise verwunderlich war auch der Ton mancher Ablehnungen. "Was geht Euch dass (sic!) an? Wer ist überhaupt Quo Vadis (Redaktionsgesellschaft von "addendum", Anm.), sagt mir überhaupt nichts. Auskunftspflicht könnt ihr auch vergessen", lautete etwa eine schriftliche Reaktion aus Niederösterreich. Etwa 100 Gemeinden haben laut "addendum" bisher Gebühren für die Eingabe des Auskunftsbegehrens vorgeschrieben; dazu hatte der Gemeindebund geraten.

Der Gemeindebund sieht die Angelegenheit differenziert und verteidigte die Kommunen. Man verschließe sich nicht gegen Transparenz, sagte ein Sprecher zur APA. Das Auskunftspflichtgesetz besage aber auch, dass Auskünfte nur in einem solchen Umfang zu erteilen seien, "der die Besorgung der übrigen Aufgaben der Verwaltung nicht wesentlich beeinträchtigt". Es sei oft schwierig, die angefragten Daten aus der Gegenverrechnung herauszurechnen. (APA)

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