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ORF-Stiftungsrat berät Gebühren - Mehrheit für 6,5 Prozent im Raum ORF/Roman Zach-Kiesling

Thomas Zach, Vorsitzender des Finanzausschusses, betont einen nötigen Kurswechsel des ORF.

ORF/Roman Zach-Kiesling

Thomas Zach, Vorsitzender des Finanzausschusses, betont einen nötigen Kurswechsel des ORF.

Redaktion 15.12.2016

ORF-Stiftungsrat berät Gebühren - Mehrheit für 6,5 Prozent im Raum

Die Neos entfernen nach "Manipulationsversuch" 8.000 Adressen von Unterstützungsliste ihrer Anti-Gebühren-Petition.

WIEN. Der ORF-Stiftungsrat ist am Donnerstag zusammengetreten, um über den Antrag der Geschäftsführung auf Anpassung der Programmentgelte zu befinden. Im Vorfeld zeichnete sich eine Valorisierung um 6,5 Prozent ab. Gespart werden könnte in der Morgenschiene, hieß es aus dem obersten Aufsichtsgremium.

ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hatte ursprünglich einen Antrag auf Erhöhung der ORF-Gebühren um 7,7 Prozent vorgelegt und zugleich ein Kostensenkungsprogramm bis 2021 in Aussicht gestellt. Vor allem der ÖVP-"Freundeskreis" im Stiftungsrat hatte ja vehement auf ein "Spar- und Reformpaket" gepocht; entsprechend intensiv diskutiert wurde das Thema dann auch am Montag im Finanzausschuss - mit dem Resultat, dass Wrabetz seinen Antrag nicht zur Abstimmung vorlegte und eine Überarbeitung versprach.

Die neuen Unterlagen seien Mittwochabend eingelangt und würden in der heutigen Sitzung ausführlich auf den Prüfstand gestellt, sagte Thomas Zach, Vorsitzender des Finanzausschusses sowie Chef des schwarzen Freundeskreises, am Donnerstagmorgen zu Journalisten. Er betonte erneut, dass der ORF einen "Kurswechsel" brauche. Gebe es den, sei man "ohne große Begeisterung" bereit, für eine Anpassung der Gebühren in der Höhe, die "notwendig ist", zu stimmen.

Die neun Bundesländervertreter, die seit Neuestem gemeinsame Sache im Stiftungsrat machen und am Donnerstag vor der Plenarsitzung zusammentrafen, sprachen sich jedenfalls einstimmig für 6,5 Prozent aus, erfuhr die APA. Wenig Freude hätten die Landes-Stiftungsräte freilich mit dem Einsparen bei oder gar von "Guten Morgen Österreich"; Entsprechendes wurde vor der Sitzung kolportiert, dem werde man ohne gemeinsame Länderberatungen, auch mit Fernsehdirektorin Kathrin Zechner, aber sicher nicht zustimmen, hieß es aus dem föderalen Freundeskreis. ORF-Generaldirektor Wrabetz gab vor Sitzungsbeginn keinen Kommentar ab.

Die Neos nutzten die mediale Aufmerksamkeit rund um die Stiftungsratssitzung dafür, einen "Offenen Brief" an die Räte zu richten, in dem sie einmal mehr festhielten: "Eine Gebührenerhöhung ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht gerechtfertigt." Für Aufregung hatte zuletzt ihre Online-Petition zu dem Thema gesorgt: Mehrere Personen hatten beklagt, als Unterstützer geführt zu werden - ohne aber die Forderung "GIS abdrehen" zu unterstützt zu haben. Man habe neben einem Double Opt-in (also eine Bestätigung per Mail) auch eine Autorisierung via Captcha (eine Buchstabenkombi muss eingegeben werden) implementiert, so die Neos.

"Wir gehen derzeit dem begründeten Verdacht nach, dass in einer gezielten Aktion am Wochenende versucht wurde, 'GIS abdrehen' automatisiert von außen zu manipulieren", hieß es seitens der Neos zur APA. Derzeit prüfe man rechtliche Schritte. Außerdem wollen die Neos den Counter bereinigen - um jene Adressen, "bei denen der dringende Verdacht" vorliegt, dass sie mittels Manipulation auf die Unterstützungsliste gerieten. Das sind nach Angaben der Partei etwa 8.000. (APA)

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