WIEN. Das ORF-Volksbegehren der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) ist vom Innenministerium abgewiesen worden, bestätigte am Freitag ein Sprecher auf APA-Anfrage. Am Donnerstag endete jene Frist, in der das Ministerium über einen Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens entscheidet. Wird einem Antrag stattgegeben, wird ein Eintragungszeitraum verlautbart - was beim Begehren der CPÖ nicht erfolgte.
Der Volksbegehrensantrag sei aus "rechtlichen Gründen" abgewiesen worden, so der Ministeriumssprecher; die inhaltlichen Gründe für die Entscheidung würden dem Antragsteller detailliert mitgeteilt.
Die Kleinpartei, die bei der Nationalratswahl nur in Vorarlberg auf dem Stimmzettel steht, hatte am 14. September mit 23.503 Unterstützungserklärungen ein Volksbegehren für einen "ORF ohne Gebühren und ohne Politik" beantragt. (APA)
Wiener Startup eustella entwickelt KI-App für Europa
Das Wiener Startup eustella plant den Aufbau einer europäischen Alternative zu bestehenden KI-Anwendungen wie ChatGPT. Laut einer aktuellen Analyse nutzen rund 133 Millionen Menschen
