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Wer mehr zahlt, schafft an
Redaktion 08.10.2021

Wer mehr zahlt, schafft an

Appelle an die Moral wiegen leichter als ­politische Interessen. Man könnte das ändern.

Leitartikel ••• Von Sabine Bretschneider

REMAKE. Jetzt ist schon wieder was passiert. Am Mittwoch hat erneut die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zugeschlagen. Mit allem Pomp und Trara. Die Ouvertüre stellten zwei Pressekonferenzen dar, die nicht nur die anwesenden deutschen Kollegen als Satireprojekt einzuordnen versuchten. Die Auflösung der elegant eingeleiteten Mysterienspiele besorgten erneute Hausdurchsuchungen an den Wirkungsorten politischer Würdenträger. Die Begleitmusik ergab sich aus den in sanftem Pianissimo eingestreuten Passagen aus den Unterhaltungen des Unterstützungskomitees, rekrutiert aus dem engeren Zirkel des Bundeskanzlers.

Was war passiert? Was Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner schon in weitgehend ignorierter Ausführlichkeit literarisch dargestellt hatte, scheint seine Richtigkeit zu haben. Es wurde schon sehr frühzeitig an seinem Sessel gesägt. Mit viel Einsatz – kreativer wie finanzieller Art und ohne Hemmungen. So darf man derzeit die Berichte interpretieren – bei gleichzeitigem Verweis auf die Unschuldsvermutung aller Involvierten. Annehmen darf man, dass die inkriminierte Partei einiges aus den Schubladen holen wird, das darauf hinweist, dass erkaufte Gefälligkeitsberichterstattung nicht erst zu diesem Zeitpunkt erfunden wurde. Die Presselandschaft hat sich von der mit dem Internet gewachsenen Gratis-Verfügbarkeit von Inhalten aller Art nie wirklich erholt. Der Gürtel wird allerorten enger geschnallt.

Aktuell werden per Presseförderung jährlich 3,89 Mio. Euro an Vertriebsförderung ausgeschüttet, 3,24 Mio. Euro „Besondere Förderung” und 1,56 Mio. Euro „Qualitätsförderung”. Qualität ist allerdings kein Kriterium. Die öffentliche Hand hat im Vorjahr 222 Mio. Euro für Werbung ausgegeben; die Bundesregierung warb um rund 47,3 Mio. Euro. Qualität ist auch hier kein Kriterium. Willfährigkeit ist höher bepreist. Verwunderlich ist das nicht. Forderungen nach einer tatsächlichen Qualitätsförderung werden weiterhin verhallen – eine Fortsetzung wird folgen.

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