WIEN. Der positive Trend am Arbeitsmarkt setzt sich auch im Juni fort: Die Arbeitslosigkeit sank bei gleichzeitig steigender Beschäftigung. Ende Juni waren 274.667 Personen (-9,6%) beim AMS arbeitslos vorgemerkt. Die Arbeitslosenquote nach nationaler Definition liegt aktuell bei 6,8%, das ist ein Rückgang von minus 0,8 Prozentpunkten gegenüber Juni 2017. Ein viel größerer Aufreger als die Arbeitslosenzahlen ist in Österreich derzeit jedoch die geplante Arbeitszeitflexibilisierung – zwischen den Interessengruppen tun sich tiefe Gräben auf.
Mehr Flexibilität, aber …
Experten haben am Dienstag erneut vor Stolpersteinen vor allem auch für Unternehmen gewarnt. Bei richtiger Anwendung könne es beiden Seiten mehr Flexibilität bringen, aber „es bleiben nach wie vor zahlreiche Auslegungsfragen offen, zu denen nun noch weitere hinzugekommen sind”, so Wolfgang Kapek von der Anwaltskanzlei Tailor Wessing.
Spannend bleibe etwa die Frage, wer nun wirklich aus dem Anwendungsbereich der Arbeitszeitgesetze generell ausgenommen werde, so Kapek. Es soll dies auch die „dritte Führungsebene” sein sowie „Experten”. Ob dies mit der „maßgeblichen selbstständigen Entscheidungsbefugnis” allerdings wirklich geklärt wurde, werde sich erst zeigen.
Insbesondere bei der mehrfachen Übertragung von Zeitguthaben bzw. dem Verlangen der Arbeitnehmer, die 11. und 12. Stunde in Zeit „gutgeschrieben” zu erhalten, würden noch mehr Zeittöpfe als bisher zu bilden sein. „Aus Praktikabilitätsgründen stehen Unternehmen hier sicher vor weiteren Herausforderungen”, so Kapek weiter.
Arbeitgeber, aber auch Arbeitnehmer haben sich mehr Flexibilität, Klarheit, aber auch Vereinfachung gewünscht. „Ein Mehr an ‚Flexibilität' wurde erreicht, die beiden anderen Punkte stehen noch aus”, ergänzte der Arbeitsrechtsexperte.
Tu felix Austria
Mit einer spannenden Studie ließ jetzt die deutsche Hans-Böckler-Stiftung aufhorchen: Die einseitige Orientierung Deutschlands an Außenhandel und Wettbewerbsfähigkeit seien unvereinbar mit Inflationszielen, hieß es. Die Autoren empfehlen eine makroökonomisch ausgerichtete Lohnpolitik, die sich an der Summe aus EZB-Zielinflation und dem Trend der Produktivitätszuwächse orientiert. Vorbild sei Österreich, dessen Wirtschaftspolitik der frühen 2000er sich nicht nur auf die Senkung der Arbeitskosten konzentriert und dementsprechend eine bessere wirtschaftliche Leistung als Deutschland erzielt hätte. (sb/APA)
