WIEN. Die Umetikettierung von in China produzierten Masken auf „Made in Austria” in der Hygiene Austria-Werkshalle in Wiener Neudorf machte März 2021 als „Maskenskandal” Schlagzeilen – und wurde, im Zusammenhang mit weiteren Vorwürfen (organisierte Schwarzarbeit, Lohn- und Sozialdumping, Verstrickungen mit der Bundesregierung), umgehend zum Politikum.
Warum es Ende September 2021 neuerlich zu einer großflächigen Razzia kam, war bislang ungeklärt – nach Informationen des Standard kommt zu den noch auszujudizierenden Vorwürfen ein weiterer hinzu: „Fortgesetzte Steuerhinterziehung in großem Ausmaß unter Verwendung nachgemachter oder verfälschter Belege.”
Mindestens 693.000 € an Zoll und Einfuhrumsatzsteuer soll Palmers demnach hinterzogen haben. Palmers, seit 1. April 2021 Alleineigentümer des einstigen Joint Ventures mit Lenzing, weist die Vorwürfe ausdrücklich zurück – alle Lieferungen seien korrekt verzollt worden.
Um 40% höherer Warenwert?
Ende Jänner 2021 war die FFP2-Maske in vielen Bereichen per Verordnung zur Pflicht geworden. Das dürfte sich auf die Nachfrage bei Hygiene Austria ausgewirkt haben, die das Unternehmen allem Anschein nach nicht stemmen konnte. Um „Produktionsspitzen” abzudecken, wurden Masken aus China bestellt, die anschließend unter heimische Ware gemischt wurden, wie Hygiene Austria bereits einmal eingestand. Rund acht Mio. Masken aus China sollen demnach auf „Made in Austria” umgemodelt und hierzulande in Umlauf gebracht worden sein.
Nun sollen allerdings mehr als 37 Mio. FFP2-Masken nach ihrer Fertigung in Xiamen in Südostchina über eine international operierende Speditionsfirma und Flugzeuge der Lufthansa-Gruppe zunächst nach Frankfurt geliefert worden sein; die gleiche Firma habe sich dann „als Vertreterin” der Palmers Germany dort auch um die Zollabfertigung gekümmert.
Mit „künstlich niedrig gehaltenen chinesischen Ausgangsrechnungen” seien dann die Abgaben für den Zoll erheblich gedrückt worden. Die Ermittler gehen von einem 40% höheren Warenwert an als angegeben. (red)
